Kurzmeldungen 2026 | 02 August 2026

Peltoranta, Khan Peltoranta, Khan

UK: Abschiebungen trotz Höchstgerichtsurteil + Finnland: Pushback-Gesetz verlängert + Griechenland: EU-Ombudsstelle kritisiert EU-Asylagentur + Italien: Bevölkerung stabilisiert sich dank Zuwanderung + Georgien: Abschiebung trotz EGMR-Verbot + Irland: Rückkehranträge verdoppelt + Belgien: Asylministerin im Kongo + Italien: Anwält:innen sollen für Rückführung von Migrant:innen belohnt werden + Griechenland: Prämie für Rechtsberater:innen bei Rückkehr + UK finanziert französische Abschiebe-Beamt:innen + Ägypten: Willkürliche Abschiebungen + Guinea: EU-Sanktionen wegen verweigerter Rücknahme + UK: Asylberechtigte sollen £10,000 zurückzahlen + UK: KI-Altersfeststellung ungenau + Albanien/Italien: EMPs durften…

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Zwischen kolonialer Vergangenheit und DDR-Diktatur

Susanne Meier

In der DDR gab es keinen Rassismus. Punkt. Immerhin handelte es sich um einen antifaschistischen Staat, in den sogar die sozialistischen Brüder aus afrikanischen Ländern zum Studieren eingeladen wurden. Allerdings sollten sie dann auch ganz schnell wieder verschwinden. So erging es auch dem Vater von Tupoka Ogette, der aus Tansania zum Studium nach Leipzig kam und dort die in Gera im ostdeutschen Thüringen geborene Mutter der Autorin kennenlernte.

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Kurzmeldungen aktuell Juni 2026

Peltoranta, Khan Peltoranta, Khan

Norwegen: Auslieferung von Aktivisten gestoppt (20.05.2026, The Guardian) Das Auslieferungsersuchen gegen den norwegischen Aktivisten und Gründer der NGO Aegean Boat Report, Tommy Olsen, wurde von einem Gericht in Tromsø abgelehnt. Diese Entscheidung, die Olsens Rechtsvertretung als seltener und beispielloser Erfolg für Menschenrechte bezeichnet, bestätigte, dass Olsens Enagement (insbesondere die Überwachung und Meldung von Personen in Gefahr in der Ägäis)

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Abschreckung vor Menschenrecht

Matthias Flug

Reichlich spät passt Österreich sein Recht den neuen EU-Asylregeln an und schränkt Schutzstandards deutlich weiter ein, als es die EU-Vorgaben verlangen. Es drohen massive Grundrechtseingriffe, Klagen vor den Höchstgerichten und jahrelange Rechtsunsicherheit für Menschen auf der Flucht. Ein Lichtblick bleibt die Aussicht auf eine Obsorge-Regelung für geflüchtete Kinder.

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Liebe Leser:innen

Herbert Langthaler

Gerade in Zeiten hoher politischer Verunsicherung hilft ein Blick zurück, um an bereits gemachte Erfahrungen anknüpfen zu können. Wo noch auf keine historischen Rückblicke zurückgegriffen werden kann, liegt versuchsweise der Blick ins Archiv nahe. Archive und Museen sind aber nicht nur ein Ort für professionelle Historiker:innen sondern auch wichtig für das Selbstverständnis migrantischer Communitys.

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Wien war anders

Herbert Langthaler

„Wien ist anders“, der Spruch aus der Städtewerbung galt bis vor wenigen Monaten auch für die Sozial- und Flüchtlingspolitik der Bundeshauptstadt. Nach jahrelangen Konflikten mit dem Bund und den meisten anderen Bundesländern hat Wien nun seine Linie geändert. Welche Auswirkungen lassen sich nach den ersten Monaten feststellen?

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