Das Projekt „Verhandlungsbeobachtung vor dem Bundesverwaltungsgericht“ wurde 2023 bis 2025 im Rahmen des Kompetenznetzwerks Asyl mit einem Team von Ehrenamtlichen durchgeführt.
Details zum Projektinhalt und -verlauf selbst siehe hier
Im Rahmen des Projekts wurden 172 Asylverhandlungen vor dem BVwG beobachtet und protokolliert. Basierend auf der Auswertung der standardisierten Beobachtungsprotokolle wurden 10 Anregungen erarbeitet und dem BVwG vorgestellt.
Diese Anregungen/ Empfehlungen betreffen die konkrete Ausgestaltung des Verhandlungssettings wie auch die Rollen aller Verfahrensbeteiligten, also Richter:innen, Schriftführer:innen, Rechtsvertreter:innen, BFA Referent:innen, Sachverständige, Dolmetscher:innen und Beschwerdeführer:innen. Sie sollen zu einer Verbesserung der Qualität der Verhandlungen beitragen, wichtig war, dass sie praxisorientiert, umsetzbar und kostengünstig sind.
Überblick Anregungen
Die Einleitung beschreibt die Verhandlungsbeobachtung und ihre Funktion im rechtsstaatlichen Gefüge.
Die einzelnen Anregungen sind in drei Bereich gegliedert.
Beobachtungen zu Transparenz und Rechtsstaatlichkeit
#1 Verhandlungsspiegel
#2 Die Möglichkeit nutzen, bei unklarer Rechtslage Verfahren auszusetzen und Klarstellung des VwGH abzuwarten
Anregungen zu Verhandlungsabläufen
#3 Aktivere Verfahrensbeteiligung des BFA
#4 Einheitliche Sitzverteilung und geringere Exponiertheit der Beschwerdeführer:innen
#5 Wörtliche Protokollierung – Ein Ende des Resümeeprotokolls
#6 Besseres Qualitätsmanagement im Bereich der Dolmetschtätigkeit und Fortbildungen
#7 Kinder besser berücksichtigen
Beobachtungen zu Hürden beim Zugang zum Gericht
#8 Bereitstellung von Kurzvideos
#9 Informelles Kennenlernen fördern
#10 Geschäftsverteilung: Kombination von Herkunftsstaats- und Wohnsitzprinzip
Follow up
+ Bereitstellung von Kurzvideos
Ein Video für Kinder bzw. Jugendliche, in dem ihnen das Verfahren vor dem BVwG und ihre Rolle darin verständlich gemacht werden soll, ist aktuell auf dem Weg der Umsetzung.
+ Translaw, eine Forschungsgruppe am Zentrum für Translationswissenschaft der Universität Wien, war am Projekt Verhandlunsgbeobachtung vor dem BVwG beteiligt und hat wichtige Inputs zum besseren Verständnis des Dolmetschparts in der Verhandlung eingebracht.
Erkenntnissse aus den Beobachtungen werden u.a. auch in eine Veranstaltung einfließen, die Translaw zusammen mit der Plattform Dialogdolmetschen am 25.11. am Zentrum für Translationswissenschaft veranstaltet:
Dolmetschen im Dialog: Perspektiven aus Forschung, Ausbildung und Anwendung/Praxis
Zentrum für Translationswissenschaft, HS2/HS5 und hybrid
25.11.2025, 16:30-19:30 Uhr
Die Veranstaltung ist für alle Interessierten offen, insbesondere für Dolmetscher:innen an Gerichten. Sobald das Programm feststeht, wird es hier zur Verfügung stehen.
+ Die Verhandlungsbeobachtungen selbst haben sich als grundsätzlich positiv erwiesen, allerdings hat sich gezeigt, dass wir sie nicht durchgängig aufrechterhalten können. Bei Bedarf können wir allerdings versuchen, Beobachter:Innen zu finden.
Schreiben Sie uns gegebenenfalls ein E-Mail mit Ihren Kontaktdaten.
Ebenso, wenn Sie Interesse haben, sich als ehrenamtliche:r Beobachter:in einzubringen.
Ihr Email an kompetenz-netzwerk@asyl.at.
Dokumente, Downloads
Kompetenznetzwerk Asyl: Anregungen aus den Verhandlungsbeobachtungen, 05/2024
WorkshopPräsentation Asylforum 2024 „Verhandlungsbeobachtung vor dem BVwG“
Simone Uran – Dolmetschen für Gerichte und Behörden, Schulung 11/24